Dezent Zivil – Neue Formen zivilgesellschaftlicher Beteiligung beim Bau dezentraler Energieanlagen

Ziel des Verbundvorhabens ist die Analyse von Defiziten und die Erprobung verbesserter Beteiligungsverfahren beim Bau dezentraler Energieanlagen.

Forschungsansatz

Im Rahmen der Energiewende werden zahlreiche dezentrale Energieanlagen geplant, gebaut und in Betrieb genommen. Die Bürgerinnen und Bürger, die an den Standorten von diesen Planungen betroffen sind, haben das Recht auf Beteiligung und Mitsprache. Aber die bisherigen Beteiligungsmöglichkeiten der Zivilgesellschaft zeigen große Defizite. Dadurch entsteht zusätzliches Konfliktpotenzial. Hier setzt das Forschungsvorhaben an: Zuerst erarbeiten die Projektpartner eine Defizitanalyse bisheriger Beteiligungsverfahren am Beispiel bereits genehmigter Anlagen für Biomasse- und Windenergie. Auf dieser Grundlage wird ein Konzept für eine verbesserte Öffentlichkeitsbeteiligung entwickelt. Dazu gehören auch Empfehlungen für den geeigneten Zeitpunkt, zu dem die Bürgerbeteiligung in einem Verfahren stattfinden soll.

Schließlich wird das neu entwickelte Konzept am Beispiel konkreter Planungen von Biomasse- und Windenergieanlagen in Baden-Württemberg praktisch erprobt. Dazu wird mit dem baden-württembergischen Umweltministerium und dem Büro der Staatsrätin für Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft zusammengearbeitet.

Hintergrund

In der Vergangenheit wurden vorwiegend große Kohle- und Kernkraftwerke zur Energiegewinnung geplant. Seit einiger Zeit, und insbesondere im Zuge der Energiewende, werden jedoch immer häufiger kleinere, dezentrale Anlagen benötigt, etwa für die Energiegewinnung aus Biomasse oder Wind. Schon die Wahl der Standorte führt oft zu Interessenkonflikten zwischen Entscheidern, Planern und Investoren auf der einen Seite und Anwohnern und Grundstücksbesitzern auf der anderen Seite. Aus vergangenen Konflikten kann gelernt werden, dass die Bürgerinnen und Bürger häufig zu spät informiert und beteiligt wurden. Gerade im späten Stadium eines Genehmigungsverfahrens sind Interessenkonflikte jedoch nur noch schwer zu lösen. Um hier zu neuen Konzepten der Beteiligung zu kommen, ist es notwendig, ein tieferes Verständnis der Haltungen aller Beteiligten gegenüber Standortplanung und Zulassung dezentraler Energieanlagen zu gewinnen.

Forschungspartner

• Universität Kassel: Fachgebiet Öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt Recht der Technik und des Umweltschutzes – Fachbereich Wirtschaftswissenschaften (Projektleitung) in Kooperation mit Kompetenzzentrum für Klimaschutz und Klimaanpassung (CliMA) und Center for Environmental System Research (CESR), Universität Kassel
• ISOE – Institut für sozial-ökologische Forschung, Frankfurt am Main
• Team Ewen, Darmstadt

Praxispartner

• Staatsministerium Baden-Württemberg, Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Stuttgart
• Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, Stuttgart
• Naturschutzbund (NABU) Baden-Württemberg, Stuttgart

Förderung

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert das Projekt „Dezent Zivil – Entscheidungen über dezentrale Energieanlagen in der Zivilgesellschaft“ im Förderschwerpunkt Sozial-ökologische Forschung (SÖF).